AGB
Inhalt
- Vertragspartner
- Vertragsgegenstand
- Vertragsschluss
- Eigentumsvorbehalt
- Vorbehalte
- Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
- Zahlungsbedingungen
- Lieferbedingungen
- Gewährleistung
- Vertragsgestaltung
- Aktionsgutscheine, Rabattcodes und Geschenkgutscheine
- Widerrufsbelehrung
- Bestelländerungen und -stornierungen
- Haftungsausschluss
- Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
- Datenschutz
- Salvatorische Klausel
1. Vertragspartner
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen dem Kunden und
Don Carne GmbH
vertreten durch
Adresse: Bilker Allee 192, 40215 Düsseldorf
Tel: 0211/ 993 465 99
E-Mail: service@doncarne.de
Handelsregister: Düsseldorf
Handelsregisternummer: HRB 77630
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE295255669
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
2. Vertragsgegenstand
Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von Waren, insbesondere aus dem Bereich/den Bereichen Fleisch, über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Produkts wird auf die Produktbeschreibung der Angebotsseite verwiesen.
3. Vertragsschluss
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Shop-System oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande. Dabei stellen die dargestellten Produkte eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Shop-System folgende Schritte:
- Auswahl des Produkts in der gewünschten Spezifikation (Gewicht, Anzahl)
- Einlegen des Produkts in den Warenkorb
- Betätigen des Buttons ‚Zur Kasse‘
- Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
- Auswahl der Bezahlmethode
- Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
- Betätigen des Buttons ‚zahlungspflichtig bestellen‘
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Bestellungen können neben dem Shop-System auch über Fernkommunikationsmittel (Telefon) aufgegeben werden, wodurch der Bestellvorgang zum Vertragsschluss folgende Schritte umfasst:
- Anruf bei der Bestellhotline
- Bestätigungsmail, dass Bestellung eingegangen ist
Die automatisch erstellte und versandte Bestellbestätigung stellt keine rechtsverbindliche Annahme dar. Erst mit der Zusendung der Auftragsbestätigung oder durch die Zusendung der Ware kommt der Vertrag zustande.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters.
5. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu erbringen.
6. Preise, Versandkosten, Rücksendekosten
Alle Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben den Endpreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die vor Versendung der Bestellung angezeigt werden. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
7. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Kreditkarte (Mastercard & Visa), Zahlungsdienstleister (PayPal) und Kauf auf Rechnung. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Anbieter bietet den Kauf auf Rechnung an. Dabei handelt es sich um eine Zahlungsart, bei der das Risiko eines Zahlungsausfalls besteht. Der Anbieter prüft bei Bestellungen, bei denen das Risiko eines Zahlungsausfalls besteht und er ein berechtigtes Interesse besitzt, sich vor Zahlungsausfällen zu schützen, die Bonität des Kunden. Bei der Bonitätsprüfung wird ein Wahrscheinlichkeitswert für das Risiko des Zahlungsausfalls berechnet. Hierzu werden unter anderem die Anschriftendaten des Kunden genutzt.
Für die Bonitätsprüfung arbeitet der Anbieter mit der Solvendi GmbH, Rheiner Landstraße 195, 49078 Osnabrück zusammen, die dem Anbieter die Bonitätsdaten zur Verfügung stellt. Der Anbieter übermittelt hierzu den Namen, die Adresse und das Geburtsdatum des Kunden an Solvendi. Informationen zu der bei der Solvendi stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie unter: www.solvendi.de/datenschutz/.
Der Kunde kann seine Einwilligung jederzeit gegenüber dem Anbieter per E-Mail an datenschutz@doncarne.de oder telefonisch unter 0211/93346599 widerrufen. Ein Widerruf berührt nicht die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf bereits erteilten Verarbeitung.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene Konto zu überweisen. Bei Verwendung eines Treuhandservice/ Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Treuhandservice/ Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des jeweiligen Treuhandservices/ Zahlungsdienstleisters. Der Rechnungsbetrag kann auch unter Abzug der in Ansatz gebrachten Versandkosten in den Geschäftsräumen des Anbieters zu den üblichen Bürozeiten in bar gezahlt werden. Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Nach Ablauf der Zahlungsfrist, die somit kalendermäßig bestimmt ist, kommt der Kunde auch ohne Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
8. Lieferbedingungen
Alle Bestellungen, die vor 24 Uhr eingehen, werden von Dienstags bis Samstags zugestellt, wenn in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist. Der Kunde wird über Verzögerungen umgehend informiert. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten, obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
9. Gewährleistung
Verbrauchern steht für die angebotenen Leistungen ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht nach den einschlägigen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) zu. Sofern hiervon abgewichen wird, richtet sich die Gewährleistung nach den hierzu verfassten Regelungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Ist der Kunde Unternehmer, wird für Neuwaren die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.
10. Vertragsgestaltung
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/ oder der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über. Der Kunde hat keine Möglichkeit selbst direkt auf den gespeicherten Vertragstext zuzugreifen. Der Kunde kann Fehler in der Eingabe während des Bestellvorganges korrigieren. Hierzu kann er folgendermaßen vorgehen: Es besteht die Möglichkeit die Menge der Artikel über „+“ und „-“ zu verändern, sowie über „x“ Artikel aus dem Warenkorb zu entfernen. Abschließend muss die Schaltfläche „Warenkorb aktualisieren“ gedrückt werden.
11. Aktionsgutscheine, Rabattcodes und Geschenkgutscheine
Aktionsgutscheine, Rabattcodes und Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs und innerhalb des angegebenen Aktions- und Gültigkeitszeitraums eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung nach Abschluss der Bestellung ist nicht möglich. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein oder Rabattcode eingelöst werden. Es ist jedoch möglich, mehrere bei uns erworbene Geschenkgutscheine bei einer Bestellung zu kombinieren.
Der Waren- und Bestellwert muss, sofern nicht anders angegeben, mindestens dem Betrag des Gutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben von Aktionsgutscheinen und Rabattcodes wird nicht erstattet. Bei Geschenkgutscheinen bleibt ein etwaiges Restguthaben erhalten und kann bei zukünftigen Bestellungen verwendet werden.
Eine Barauszahlung des Restguthabens ist ausgeschlossen, und das Guthaben wird nicht verzinst.
Der Gutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Gutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
12. Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- Im Falle eines Kaufvertrags: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Beim Zusammentreffen mehrerer Alternativen ist der jeweils letzte Zeitpunkt maßgeblich.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Don Carne GmbH, Sebastian Labud, Bilker Allee 192, 40215 Düsseldorf 0211/ 993 465 99 oder service@doncarne.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür dieses Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahmen der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an die von uns angegebene Rücksendeadresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Bitte kontaktieren Sie uns vor der Rücksendung per E-Mail unter service@doncarne.de oder per Telefon unter 0211 993 465 99, damit wir Ihnen die passende Adresse mitteilen können.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren:
- die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind oder
- die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.
Ende der Widerrufsbelehrung
13. Bestelländerungen und -stornierungen
Bestellstornos und Änderungen können nur am Bestelltag berücksichtigt werden, sofern uns diese innerhalb unserer Servicezeit erreichen.
14. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
15. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
16. Datenschutz
Der Anbieter hält sich bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten streng an die gesetzlichen Bestimmungen der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.Die vollständige Datenschutzerklärung des Anbieters ist unter folgendem Link einzusehen:
https://doncarne.de/de/datenschutz
17. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.